Feb 12, 2019
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Zur Hölle mit den Briten? : EU forciert #Brexit

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Big_9affee3319
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Vor gut einer Woche machten Meldungen über den sogenannten #Malthouse-Kompromiss die Runde. Weniger die Details, als mehr die Unterzeichner, welche sich auf das Papier einigen konnten, erregten hierbei viel aufsehen. Es war gelungen, die gegensätzlichen Positionen der Brexit-Hardliner um den konservativen Abgeordneten Jacob Rees-Mogg und überzeugter Remainer in einem gemeinsamen Papier zu vereinen. Was sich hier ergeben hat, ist nicht weniger als die erste realistische Chance auf eine Mehrheit im britischen Parlament für ein gemeinsames Vorgehen. Es zeigt, dass es durchaus Chancen gibt in #Großbritannien, für einen guten #Deal Gehör und auch Mehrheiten zu finden. Die beste Option für alle Seiten, davon bin ich nach wie vor überzeugt, wäre jedoch ein “New Deal for Britain” https://new-deal-for-britain.de.
Den Malthouse-Kompromiss kann man durchaus als Rückenwind für Theresa May verstehen. Diese kündigte an, neu mit der EU verhandeln zu wollen. Die Art und Weise, wie auf ihre Bemühungen in Brüssel reagiert wurde, dürfte dabei in die Geschichtsbücher eingehen.

Donald Tusk, dem ich persönlich glaube, dass er den Brexit zutiefst bedauert, formulierte diesen Mittwoch „Ich denke manchmal darüber nach, wie der besondere Platz in der Hölle für jene aussieht, die den Brexit vorangetrieben haben, ohne auch nur die Skizze eines Plans zu haben, ihn sicher über die Bühne zu bringen“. Was für ein diplomatischer Supergau. Im Grunde wünscht er, damit etwa die hälfe der britischen Bürgerinnen und Bürger buchstäblich zur Hölle – zumindest ist es genau das, was auf der anderen Seite des Ärmelkanals ankommt, was alle Befürworter des Brexit dort fühlen und was dort die Verachtung gegenüber der EU weiter vertiefen wird. Ich bin kein Freund davon, jedes Wort auf die Goldwaage zu legen, Herr Tusk hat jedoch mit dieser Aussage eine Einigung ein großes Stück unwahrscheinlicher gemacht und all jenen, welche doch noch versuchen, den Brexit zu verhindern, einen Bärendienst erwiesen. Die britische Ministerin Andrea Leadsom MP beispielsweise, kommentierte seine Aussage mit den Worten „boshaft“ und „schädlich“.

Wer nun glaubte, es könne nicht mehr schlimmer kommen, den belehrte Guy Verhofstadt, „pro-Europa-Extremist“ und Brexit-Unterhändler des European Parliament, eines Besseren. Er formulierte, wie immer undiplomatisch, seine Zustimmung zur harschen Rhetorik von Donald Tusk: „Nun, ich bezweifle, dass #Luzifer sie willkommen heißen würde. Denn nach dem, was sie Großbritannien angetan haben, würden sie es wohl sogar schaffen, die Hölle zu spalten.“

Herr Verhofstadt: Das was wir erleben, ist die absehbare Konsequenz Ihrer Politik! Sie und EU- #Politiker wie Sie, tragen nicht nur eine große Schuld am Brexit, sondern auch Ihre theatralischen Auftritte, die Abwesenheit jeglichen diplomatischen Geschicks, haben nach dem Referendum eine große Anzahl von Remainern dazu gebracht, Brexiteers zu werden. Sie sollten sich sowohl für Ihre Rolle vor dem Referendum, als auch als Vertreter des Europäischen Parlaments für die Verhandlungen zutiefst schämen!

Allen Widrigkeiten zum Trotz und wenngleich ihr die Erfolgsaussichten bewusst waren, hat Theresa #May dennoch gestern einen neuen Anlauf gewagt, das Gespräch in Brüssel zu suchen. Unter Anderem sprach sie mit Donald Tusk, Jean-Claude Juncker und Guy Verhofstadt und brachte ihren Unmut über den (mangelnden) Stil der Brüsseler zum Ausdruck. Zusammenfassend könnte man über die Treffen sagen: Die EU-Offiziellen schließen weitere #Verhandlungen an dem vom britischen Parlament klar abgelehnten Vertragsentwurf kategorisch aus, wenngleich sich Brexit Minister Barclay und EU-Chefunterhändler Michel Barnier bereits am Montag nächster Woche wieder treffen wollen. Zumindest ausgehend von der offiziellen Haltung der EU, weiß ich beim besten Willen nicht, worüber die Herren überhaupt sprechen wollen.

Auch wenn gebetsmühlenartig von der Verantwortlichen der EU zu hören ist, dass sie alles in ihrer Macht Stehende tun werden, um eine Lösung für die Brexit-Krise zu finden, so tun sie das eben nicht! Alle Entscheidungsträger kennen die Idee eines „New Deal for Britain“, welcher auch zunehmend in Großbritannien Gehör findet. Wo bleibt der erste Verantwortliche in der EU oder auf Seite der 27 Mitgliedsstaaten, der den Mut aufbringt, voranzugehen und den Briten die Hand zu reichen, um diese Tragödie endlich zu beenden?

Ich wünsche mir ein Klima, welches es ermöglicht, an einer neuen gemeinsamen Zukunft mit Großbritannien zu arbeiten. Dazu sind die gegenwärtigen Protagonisten der EU offenbar nicht im Stande. Ihr Verhalten könnte einen harten Brexit unausweichlich machen. Um bei der Analogie von Tusk und Verhofstadt zu bleiben, kann ich dem nur entgegen halten: „Der Weg zur Hölle ist mit guten Vorsätzen gepflastert“. So gut die Motive für die Politik der EU-Offiziellen auch sein mögen – die Union wird letztlich an dieser zugrunde gehen. Zerstörte Beziehungen zu Großbritannien könnten da erst der Anfang sein.

Vielleicht müssen wir akzeptieren, dass es gegenwärtig in der EU keine ausreichende Entschlossenheit gibt, dem Irrsinn Einhalt zu gebieten und hoffen wir auf veränderte Machtverhältnisse nach der kommenden Europawahl. Denn nach der Wahl könnte vor dem „New Deal for Britain“ sein. #Verhofstadt wird dann wohl weg sein, #Juncker wird abgelöst und auch die Amtszeit von #Tusk endet noch dieses Jahr. Hierdurch steigen die Chancen für eine Annäherung. Neue Köpfe könnten die Scherben der zerbrochen Beziehungen aufkehren und die von ihren Vorgängern verursachte diplomatische Krise mit Großbritannien durchbrechen.

Die Aussichten hierfür wären besser, als viele denken. Auch wenn es gerade in #Deutschland den meisten nicht bewusst ist: Großbritannien hat sich seit es Mitglied ist, mit großem Nachdruck und einer breiten Bevölkerungsmehrheit im Rücken, über Jahrzehnte für die EU eingesetzt und sich selbstbewusst und konstruktiv in ihr engagiert.

Wussten Sie, dass Maggy #Thatcher vehement für einen Verbleib Großbritanniens in der EU #Wahlkampf gemacht hat? Wussten Sie, dass Tony Blair in einer flammenden Rede dafür warb: „Es ist unser Schicksal in Europa zu führen“? Wussten Sie, dass David Cameron mit Nachdruck für eine reformierte, flexible Europäische Union freier Mitgliedsstaaten gekämpft hat? Viele hierzulande wissen das nicht. Sie sehen nur, dass Großbritannien individuelle Mitgliedsbedingungen ausgehandelt hat, was landläufig als „#Rosinenpickerei“ gebrandmarkt wird. Dabei wird geflissentlich übersehen, daß die Briten die zweitgrößten Nettozahler der EU sind. Ich wünschte, daß auch Deutschland Sonderkonditionen verhandelt hätte. Vor allem eine Nichtbeteiligung am #Euro würde uns künftig sehr zugutekommen.
Die Briten stehen für das Europa, als welches uns die #EG bzw. die spätere EU einst „angepriesen“ und „verkauft“ wurde. Hören wir als #Gesellschaft endlich auf, die sich großteils eingeschlichenen Veränderungen als Normalität oder alternativlos zu betrachten. Selbst die unbestreitbar positiven Errungenschaften der EU – z. B. der #Binnenmarkt oder die Forschungszusammenarbeit – sind mitnichten an den eingeschlagenen Weg gekoppelt. Die heutige EU-Struktur ist nicht die einzige mögliche Form von #Multilateralismus, welcher in unserer heutigen Welt immer wichtiger wird. Den Briten ist das mehr bewusst, als uns Deutschen.

Das Europa, welches sich Großbritannien immer gewünscht hat, wäre zugleich die beste Vision für ein erfolgreiches Deutschland, welches noch unseren Enkelkindern eine gute Zukunft ermöglichen und ein verlässlicher Partner für befreundete und alliierte Nationen sein könnte – in Europa, aber auch weit über die Grenzen unseres Kontinents hinaus. Einer solchen erfolgreichen Zukunft steht die vorherrschende EU-Ideologie diametral entgegen.

Im Kontrast dazu, sehe ich mich der „Wertegemeinschaft des Westens“ verpflichtet – dem Versprechen von #Freiheit, #Marktwirtschaft, #Rechtsstaatlichkeit und #Demokratie. Hierzu bekennen sich auch die Briten.

Quelle: Hans-Olaf Henkel Facebook

von Hans-Olaf Henkel

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Klare Kante · The European · The European

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