Apr 18, 2019
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Wirtschaftsexperten schlagen Alarm: Zehn Jahre Boom gehen abrupt zu Ende

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Von Hans Heckel auf PAZ

Der Konjunktureinbruch legt die Folgen einer jahrelangen verantwortungslosen Politik von Regierung und EZB schonungslos offen.

Der Chef des Ifo-Instituts, Clemens Fuest, spricht dramatisch von einer „Zäsur“. Die Aussichten für die deutsche Wirtschaft haben sich drastisch eingetrübt. Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute haben ihre Prognose für das Wirtschaftswachstum 2019 von 1,5 auf 0,8 Prozent nahezu halbiert. Unter allen großen Industriestaaten steht nur Italien noch schlechter da.

Was die Experten besonders alarmiert: Anders als in vergangenen Abkühlungsphasen stehen Regierung und Notenbank dem abrupten Abschwung diesmal praktisch machtlos gegenüber, da sie ihr Pulver bereits verschossen haben.

Für gewöhnlich bildet die Politik in guten Jahren Rücklagen, um einem Abschwung durch konsumfördernde Steuersenkungen und staatliche Investitionen entgegentreten zu können. Die Bundesregierung hat stattdessen die sprudelnden Einnahmen der zehn guten Jahre im Milliardengrab der Asylflut versenkt. Um den Unmut der Bürger darüber zu besänftigen, wurden die Deutschen überdies mit kostspieligen Sozialgeschenken wie der Rente mit 63 geködert.

Die Europäische Zentralbank (EZB) müsste jetzt, wie einst die Bundesbank, dem Abschwung der Konjunktur mit Zinssenkungen begegnen.  Dadurch würden Kredite für Wirtschaft und Verbraucher günstiger, was Investitionen und Konsum anfachte.

Die EZB aber hat den Leitzins längst auf null gesenkt, um bankrotte Staaten (vornehmlich in der EU-Südschiene), Pleitebanken und „Zombie-Firmen“ künstlich über Wasser zu halten. Jetzt, da sie dringend nötig wäre, ist eine Zinssenkung also technisch unmöglich.

Es sei denn, man geht in den Minuszinsbereich über, greift also zu den gefürchteten „Strafzinsen“. Faktisch ist dies seit Jahren bereits der Fall, da die Zinsen weit unter der Inflationsrate liegen und die Sparer damit real schleichend enteignet werden. Ein auch nominaler Negativzins würde diese Enteignung allerdings noch einmal beschleunigen. Im Gespräch sind in diesem Zusammenhang sogar Sonderabgaben auf Bargeld, damit sich die Sparer ihrer Enteignung nicht entziehen können, indem sie ihr Geld in bar zu Hause aufbewahren.

Die Politik könnte versucht sein, die schrumpfenden Einnahmen durch Steuer- und Abgabenerhöhungen auszugleichen. Dies wäre nicht nur ein weiterer Schlag gegen die Bürger. Dadurch würde Berlin die Konjunktur zusätzlich schwächen, statt sie, wie es jetzt geboten wäre, zu stimulieren.
Was jetzt zutage tritt, sind die Folgen jahrelanger verantwortungsloser Politik, vonseiten der Regierung wie vonseiten der EZB. Um die Folgen falscher Konzepte (Euro) und von ihrem eigenen Versagen abzulenken, haben sie eine teure Kulisse scheinbarer Prosperität aufgebaut, die nun zu bröckeln beginnt.

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Allgemein · Klare Kante · Vera Lengsfeld

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