Mai 14, 2019
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Weber will EU-Pendelei beenden

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Europawahl-Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU) will die EU-Abgeordneten darüber abstimmen lassen, ob das Parlament künftig nur noch in Straßburg oder in Brüssel tagen soll. Derzeit pendeln die Abgeordneten zwischen den Städten in Frankreich und Belgien.

Zwei Parlamentssitze – hohe Kosten

„Ich spreche mich dafür aus, dass das Europäische Parlament das Recht bekommt, eigenständig zu entscheiden, wie es seine Arbeit organisiert. Das würde dann in der Konsequenz eine Abstimmung geben, wie wir sie in Deutschland bei der Entscheidung des Bundestages zwischen Bonn und Berlin hatten“, sagte der gemeinsame Spitzenkandidat von CSU, CDU und Europäischer Volkspartei (EVP) der Heilbronner Stimmme.

Weber, der gute Chancen hat, nächster EU-Kommissionspräsident zu werden, betonte, es sei für die Menschen nicht nachvollziehbar, dass es zwei Plenarorte mit entsprechend hohen Kosten gibt.

Unterstützung aus anderen Parteien

Ähnlich äußerte sich Nicola Beer, FDP-Spitzenkandidatin für die Europawahl im ARD-Morgenmagazin. Sie schlug zudem vor, dass an einem der Standorte des Parlaments eine europäische Hochschule als Kompensation eingerichtet werden könne. Die Grünen-Europaabgeordnete Terry Reintke hatte bereits 2018 einen solchen Vorschlag ins Spiel gebracht.

Der offizielle Sitz des EU-Parlaments und der Ort, an dem die meisten Plenartagungen stattfinden, ist Straßburg. Die Ausschüsse treten in Brüssel zusammen. Und offizieller Sitz des Generalsekretariats, das heißt der Parlamentsbediensteten, ist Luxemburg. Diese Regelung ist im EU-Vertrag festgelegt.

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Außenpolitik · Bayernkurier

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