Dez 13, 2018
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Was die Palästinensische Autonomiebehörde unter Demokratie versteht

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Mahmud Abbas und Saeb Erekat

„Der vor Journalist Tim Sebastian, hat kürzlich in einem Interview mit Conflict Zone den altgedienten palästinensischen Unterhändler, Saeb Erekat, wortwörtlich gegrillt. Obwohl Erekat das Interview wahrscheinlich nicht als eines seiner schönsten Stunden in Erinnerung behalten wird, so hätte es noch sehr viel schlimmer können – und auch müssen – hätte Sebastian auf einige groteske Äußerungen hingewiesen, die Erekat von sich gab. Während des Interviews argumentierte Erekat,  die Palästinensische Autonomiebehörde sei ‚eine wahre Demokratie‘, Mahmud Abbas habe ‚62 Prozent der Stimmen‘ bei den Wahlen von 2005 für den Chefposten der Palästinensischen Autonomiebehörde gewonnen (…)

Während Abbas tatsächlich 62 Prozent der Stimmen bei der Wahl im Jahr 2005 zum Präsidenten gewann, vergaß Erekat, dass laut dem Gesetz der Palästinensische Autonomiebehörde (PA) der Vorsitzende lediglich auf vier Jahre gewählt wird. Da Abbas kurz vor seinem 14. Jahr in dieser vierjährigen Amtszeit steht, ist es unerheblich auf die Höhe der Unterstützung von Abbas im Jahr 2005 hinzuweisen, um die Behauptung zu untermauern, dass die PA eine ‚wahre Demokratie‘ wäre. (…) Schließlich lehnte es Erekat (trotz der Frage von Sebastian) ab aufzuklären, wann die nächsten PA Parlamentswahlen stattfinden würden. Offensichtlich ist es für die P.A. eine ‚wahre Demokratie‘, wenn zwei Mal in 25 Jahren Parlamentswahlen abgehalten werden.“ (Maurice Hirsch: „The joke of Palestinian ‚democracy‘“)

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Artikel · Außenpolitik · Mena Watch

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