Apr 6, 2019
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Warum Erdogan die Kommunalwahlen in der Türkei verlor

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Die Kommunalwahlen vom letzten Sonntag in der Türkei endeten nicht bloß mit der Niederlage eines Politikers (beziehungsweise gewählten Tyrannen) auf dem Gipfel seiner Macht. Wir erlebten den Absturz eines gewaltigen Hochmuts, der bereit war, alles für den Sieg zu tun. Bei den Wahlen schlugen sämtliche Initiativen Erdogans zum Erhalt seiner Macht fehl. Er regiert die Türkei seit siebzehn Jahren und weiß genau, was geschieht, wenn ein Stein aus der Mauer gezogen wird. Was unternahm er nicht alles, um nicht zu unterliegen. Keiner seiner Schritte konnte verhindern, dass zahlreiche Großstädte, darunter Istanbul als Schlüssel der Politik in der Türkei, nach 25 Jahren an die Opposition gingen. (…) Bei seinen Wahlkampfveranstaltungen überzog er die Parteichefs der Opposition mit Beschimpfungen, bezichtigte sie der Terrorunterstützung und drohte ihnen mit Verhaftung. Er trat im staatlichen Fernsehen auf und erklärte, gewännen die Widersacher, würde man aufgrund geheimdienstlicher Erkenntnisse Operationen einleiten. Nichts von alldem wirkte sich auf das Wahlergebnis aus. (…)

Warum aber verlor Erdogan mit seiner Partei die Kommunalwahlen? Aufgrund eines Glücksspiels, auf das er sich notgedrungen eingelassen hatte. Bei den Wahlen von 2018 hatte Erdogan auf sich über zehn Prozent mehr Stimmen vereint, als seine Partei holte. Hinzu kommt, dass Regierungsparteien bei Kommunalwahlen üblicherweise Stimmen einbüßen. So fühlte Erdogan sich bemüßigt, den Wahlkampf auf seine Person zu konzentrieren. Um die Lokalverwaltungen nicht zu verlieren, zog anstelle der Kandidaten er selbst von Platz zu Platz. Doch da Erdogan zur Symbolfigur für alles geworden ist, was im Land schiefläuft, sorgte er für höhere Einbußen. Damit die Wirtschaftskrise den Bürgermeistern nicht schadete, hatte er erklärt: ‚Ich bin für die türkische Wirtschaft verantwortlich. Da können die regionalen Verwaltungen gar nichts machen.‘ Das schadete Erdogan als Gesicht des Wahlkampfs umso mehr.“ (Bülent Mumay: „Der Fall des Hochmütigen“)

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Artikel · Außenpolitik · Mena Watch

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