Nov 5, 2018
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Warum die EU den Iran-Deal verteidigt

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„Die absurde Entschlossenheit der Europäischen Union, die Leiche des Atomabkommens mit dem Iran wiederbeleben zu wollen, besagt wesentlich mehr über die Einstellung der EU, als sie mit den Qualitäten des Abkommens selbst zu tun hat. (…)

Als Präsident Trump vor sechs Monaten den Rückzug der USA aus dem Abkommen bekanntgab und ihm damit den Todesstoß versetzte, ergaben die großspurigen Versprechungen der EU, das Abkommen stärken zu wollen, indem sie Unternehmen vor den angekündigten US-Sanktionen schützt, noch einen gewissen Sinn. Damals dachten etliche europäische Großunternehmen darüber nach, im Iran tätig zu werden, und einige Verträge waren noch in der Schwebe.

Doch seit Mai haben sich mehr als 150 europäische Unternehmen offiziell aus dem Iran zurückgezogen, darunter etliche renommierte Firmen wie Volvo, Renault, Maersk und Siemens. Es gibt also für das Angebot der EU keine Nachfrage mehr. Selbst Frankreich und Deutschland, die traditionellen ‚Motoren der europäischen Integration‘, verspotten inzwischen die Brüsseler Bestrebungen. Warum also gehen EU-Politiker weiterhin mit ihren Fantasien von einem wiederbelebten Atomabkommen hausieren? (…)

Die anhaltenden Bestrebungen der EU, das Atomabkommen nun erst recht erhalten zu wollen, sind ungleich verständlicher, wenn sie im Zusammenhang mit den eigenen existenziellen Herausforderungen gesehen werden, die ihr in den traumatischen letzten drei Jahren erwachsen sind. Brüssel kann unmöglich glauben, es könnte das Abkommen tatsächlich wiederbeleben, nachdem die europäischen Unternehmen sich explizit für Geschäfte in den USA und gegen den kleinen iranischen Markt entschieden haben. (Das BIP des Iran entspricht dem es US-amerikanischen Bundesstaats Washington). Gleichwohl kann es das symbolträchtige Abkommen, das dem Prestige der EU erheblich nutzte, nicht einfach aufgeben.

Daher ist es kaum überraschend, dass die EU bestrebt ist, eine ihrer womöglich letzten größeren Errungenschaften zu wahren, selbst wenn damit, indem sie die Expertise der USA bei der Bekämpfung der Geldwäsche und der Finanzierung des Terrorismus ausbootet, die Integrität des globalen Finanzsystems aufs Spiel gesetzt und das transatlantischen Bündnis beschädigt wird. (Dies sind nur zwei der möglichen Folgen der von Brüssel eingeleiteten kurzsichtigen Schritte.)“ (Daniel Roth: „Why is the EU still fantasizing about the Iran deal?“)

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Artikel · Außenpolitik · Mena Watch

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