Mai 7, 2019
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Wahlwiederholung in Istanbul: Wahlbehörde gibt Erdogan-Druck nach

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Ekrem Imamoglu und Recep Tayyip Erdogan

„Die türkische Wahlkommission hat die Bürgermeisterwahl in Istanbul annulliert und eine Wiederholung angeordnet. Damit gab sie einem Antrag der Regierungspartei AKP statt. Die AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte eine Annullierung und Wiederholung der Wahl vom 31. März beantragt, aus der Oppositionskandidat Ekrem Imamoglu als Sieger hervorgegangen war. Das wochenlange Gezerre um das Ergebnis in der größten Stadt der Türkei wurde auch international aufmerksam verfolgt. Die Entscheidung der Wahlkommission könnte sich auch auf die ohnehin angeschlagene türkische Wirtschaft auswirken und zu einem weiteren Verfall der Lira führen. Die Türkei befindet sich seit Ende des Jahres in der Rezession. Die Inflation liegt konstant hoch bei rund 20 Prozent. Vor allem Lebensmittel werden immer teurer. (…)

Imamoglu hatte die Kommunalwahl mit einem Vorsprung von rund 24.000 Stimmen vor Ex-Ministerpräsident Binali Yildirim gewonnen. Nach dem Einspruch der Regierungspartei AKP und einer Neuauszählung in mehreren Bezirken schrumpfte der Unterschied zwar, konnte von der AKP aber nicht aufgeholt werden. Den Antrag auf eine Nachzählung aller Stimmen in Istanbul hatte die Wahlkommission abgelehnt. Die Wirtschaftsmetropole wurde 25 Jahre lang von islamisch-konservativen Bürgermeistern regiert. Die Niederlage der AKP war ein Gesichtsverlust für Erdogan, der selbst einst Bürgermeister von Istanbul war.“ (Bericht auf Spiegel Online: „Türkische Wahlbehörde ordnet Neuwahl für Istanbul an“)

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Artikel · Außenpolitik · Mena Watch

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