Apr 2, 2019
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Von der Leyen: Eine Günstlingswirtschaft ungekannten Ausmaßes

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Die öffentliche Diskussion über den Zustand der Bundeswehr hat sich bislang auf die zahlreichen hinkenden Projekte – insbesondere den surrealen Fall der Gorch-Fock-Sanierung – konzentriert und die operativen Einsatzmängel problematisiert. Dabei geriet der kürzlich unter strikter Geheimhaltung von Generalinspekteur Zorn an den Bundestag weitergeleitete Bericht zur Einsatzbereitschaft der verschiedenen Waffensysteme in den Mittelpunkt des Medieninteresses. Denn einerseits war verwunderlich, dass dieses Dokument dem Bundestag, wo es im Verteidigungsausschuss beraten werden sollte, zugeleitet wird, aber wegen  seiner Vertraulichkeit die im Brennpunkt stehenden Fragen gar keiner Diskussion zugeführt werden dürfen. Andererseits sind die bekannt gewordenen Zahlen zur Einsatzbereitschaft so problematisch, dass sie im Interesse der Bündnisfähigkeit Deutschlands und seiner Glaubwürdigkeit der öffentlichen Aussprache bedürfen. Wie konnte es überhaupt passieren, dass unter der langjährigen Ministerin ein Leistungsabfall der Streitkräfte stattgefunden hat, der nur noch mitleidiges Lächeln bei Freund und Feind sowie Frust und schließlich Zorn bei der Truppe auslöste?

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