Okt 17, 2019
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Trump fordert Erdogan zu Waffenstillstand auf

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Kritiker sehen in den Drohungen des US-Präsidenten, einen Versuch, sein Gesicht zu retten, nachdem ihm vorgeworfen wurde, der Türkei grünes Licht für ihre Militärintervention gegeben zu haben.

US-Präsident Donald Trumnp (Quelle: The White House, Public Domain)

„Donald Trump sprach am Montag direkt mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan, um einen sofortigen Waffenstillstand in Syrien zu fordern. Gleichzeitig kündigte er eine Reihe von Sanktionen gegenüber Ankara an. Kritiker sehen dies als einen Versuch an, um sein Gesicht zu retten.

 Das Gespräch zwischen dem US-Präsidenten und Erdoğan wurde von Vizepräsident Mike Pence enthüllt, der sagte, er würde bald in den Nahen Osten reisen. ‚Die Vereinigten Staaten von Amerika gaben der Türkei kein grünes Licht, um in Syrien einzufallen‘, betonte Pence gegenüber Reportern im Weißen Haus. Aber Trumps Ankündigung vor etwas mehr als einer Woche, in der der Präsident den Abzug der US-Truppen bekannt gab, die als wirksamer Puffer gegen die türkische Invasion gedient hatten, wurde weithin als historischer außenpolitischer Fehler angesehen und löste selbst bei den Republikanern eine außergewöhnliche Gegenreaktion aus.

Als die Lage in Nordsyrien außer Kontrolle geriet und das Weiße Haus beschloss, dem etwas entgegenzusetzen, erklärte der Präsident, er habe eine Anordnung zur Verhängung von Sanktionen gegen derzeitige und ehemalige türkische Funktionsträger erlassen, und er würde die Verhandlungen über ein 100-Milliarden-Dollar-Abkommen zwischen den USA und der Türkei über ein Handelsabkommen sofort einstellen. Trump sagte ebenfalls, dass er Zölle von 50% auf türkischen Stahl wieder einführen würde – eine von mehreren Maßnahmen, die letztes Jahr ergriffen wurden, um die Freilassung des amerikanischen Pastors Andrew Brunson zu erreichen. Im Mai reduzierte Trump die Zölle auf 25%. ‚Ich bin voll und ganz bereit, die türkische Wirtschaft rasch zu zerstören, wenn die Führung des Landes weiterhin diesen gefährlichen und zerstörerischen Weg einschlägt‘, sagte der Präsident am Montag.

Die Erklärung bestätigte, dass sich die 1.000 Mann starken US-Truppen im Nordosten Syriens vollständig zurückziehen, wobei sie sich ‚umstrukturieren und in der Region verbleiben‘ werden. Es wurde hinzugefügt, dass weiterhin ein kleiner Teil der US-Streitkräfte in der südsyrischen Garnison Tanf verbleiben wird, um ‚die Überreste des Islamischen Staates zu zerstören‘. (…)

Das Weiße Haus scheint zu einer Strategie übergegangen zu sein, die anführt, dass die türkische Invasion unvermeidlich gewesen sei und die US-Streitkräfte lediglich aus dem Schussfeld abgezogen worden seien.“ (David Smith, The Guardian: „Trump asks Turkey for ceasefire and orders sanctions as violence escalates“)

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Artikel · Außenpolitik · Mena Watch

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