Jan 19, 2019
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Syrien lehnt türkischen Vorschlag einer Pufferzone ab

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„Ein hochrangiger Funktionär des syrischen Außenministeriums wies am Dienstag den Vorschlag des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zurück, in Syrien eine Pufferzone unter türkischer Kontrolle einzurichten. Dabei erklärte er, dass die Türkei ‚sich nicht ausschließlich der Sprache von Besatzung und Aggression bedienen sollte.‘ Am Montag twitterte US-Präsident Trump, dass im Nordosten Syriens eine 20 Meilen breite ‚sichere Zone‘ geschaffen werden würde. Daran anschließend erklärte Erdogan am folgenden Tag, dass die Türkei, in Abstimmung mit den USA, eine rund 30 Kilometer (18 Meilen) breite Sicherheitszone im Nordosten Syriens errichten werde.

Nach Angaben der staatlichen syrisch-arabischen Nachrichtenagentur (SANA), sagte die offizielle Quelle im Außenministerium: ‚Das türkische Regime, der Sponsor von Terroristen in den Astana-Gesprächen, ist nichts anderes als ein verantwortungsloses und rücksichtsloses Regime, dass sich in einer Art und Weise verhält, die den einfachsten Grundsätzen der UN-Charta widerspricht. Es verschließt die Augen vor den internationalen Resolutionen, die stets den Respekt gegenüber der territorialen Integrität Syriens bekräftigt haben.‘ Die anonyme Quelle führt weiter aus: ‚Syrien stellt klar, dass jeder Versuch seine Einheit anzugreifen, als klare Aggression und Besetzung seiner Territorien sowie als Unterstützung und Inschutznahme des internationalen Terrorismus durch die Türkei betrachtet werden wird.‘ Die Quelle fügte hinzu, dass die syrische Regierung‚ weiterhin entschlossen sei, ihr Volk und ihr Territorium gegen jegliche Form von Aggression und Besatzung, einschließlich der türkischen Besetzung syrischer Gebiete, mit allen Mitteln zu verteidigen.‘ (…)

Am Mittwoch sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow in seiner jährlichen Pressekonferenz, dass der russische Präsident Wladimir Putin dem türkischen Präsidenten, der voraussichtlich bald nach Moskau reist, mitteilen wird, dass Syrien in seiner Gesamtheit einzig Damaskus unterstehen sollte. ‚Dies wird mit Sicherheit Teil der Diskussion sein, wenn Präsident Erdogan zu den nächsten Gesprächsrunden mit Putin anreist‘, erklärte Lawrow. Für Moskau jedenfalls, so der Minister, käme die Einrichtung einer türkisch kontrollierten Sicherheitszone in Syrien nicht in Frage. Laut Lawrow besteht ‚das unmittelbare Ziel darin, die territoriale Integrität und Souveränität Syriens wiederherzustellen. Dem haben sich die USA, die Türkei, Russland und alle anderen Mitgliedstaaten der UNO verpflichtet.‘“ (Wladimir van Wilgenburg: „Damascus rejects Turkish plan to control buffer zone in Syria“)

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Artikel · Außenpolitik · Mena Watch

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