Mai 2, 2019
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Söder geht auf Distanz zu Orban

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CSU-Chef Markus Söder hat sich in deutlichen Worten vom Kurs des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban distanziert. Söder kritisierte am Donnerstag bei einem Besuch in Bulgarien insbesondere Orbans geplantes Treffen mit dem italienischen Lega-Chef Matteo Salvini und betonte: „Es ist für uns klar: Es gibt und kann keine Zusammenarbeit mit Rechtspopulisten in Europa geben.“ Ein Bündnis mit Salvini, Le Pen und der AfD sei schlicht „ein No-Go“.

Orbans falsches Signal

„Ungarn entwickelt sich zu einem schwierigen Thema. Wir bedauern das nach wie vor“, sagte der bayerische Ministerpräsident in Sofia. „Wir hatten jetzt eigentlich gehofft, dass die Atempause, die die EVP den Ungarn gibt, positiv genutzt wird. Ein Treffen mit Salvini ist aber das falsche Signal.“

Das ist leider ein Vorbote einer schlechten Entwicklung.

Markus Söder

Wenn man sich das Rechtsaußen-Bündnis von Salvini und anderen ansehe, das das erklärte Ziel habe, Europa zu destabilisieren, dann sei Orbans Treffen mit Salvini „mehr als ein normaler Staatsbesuch“. „Das ist leider ein Vorbote einer schlechten Entwicklung und wird sicherlich bei der Prüfung der Mitgliedschaft in der EVP, befürchte ich, eine Berücksichtigung finden», sagte Söder. Die Europäische Volkspartei (EVP) hatte im März beschlossen, die Mitgliedschaft von Orbans Fidesz-Partei in der EVP auf Eis zu legen.

Schwierige Beziehungen zu Ungarn

„Das ist ein unglückliches Treffen, das dort heute stattfindet“, sagte Söder. „Das bestätigt mich auch in meiner Auffassung, in der derzeitigen Phase keine Exklusivbeziehungen zu Ungarn, wie wir sie früher hatten, zu machen.“ Orban habe seine Verdienste und die Ungarn hätten ihre Verdienste. „Aber Orban hat auch eine Entwicklung. Und diese Entwicklung konterkariert die Verdienste“, sagte Söder.

Sofia ist die erste Station auf einer Kurzreise Söders nach Südosteuropa. Anschließend sollen Kroatien und Österreich folgen.

(dpa)

Der Beitrag Söder geht auf Distanz zu Orban erschien zuerst auf Bayernkurier.

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Außenpolitik · Bayernkurier

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