Feb 9, 2019
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Sigmar Gabriel stellt große Koalition infrage

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Sigmar Gabriel stellt große Koalition infrage

Der langjährige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel rät seiner Partei, ein Ende der großen Koalition ernsthaft in Erwägung zu ziehen. Die SPD müsse prüfen, ob der Koalitionsvertrag «ausreichend auf die Herausforderungen von morgen ausgerichtet ist», sagte Gabriel dem «Spiegel». «Mein Gefühl ist, dass er das nicht ist.» Die SPD müsse für die Modernisierung von Wirtschaft, Staat und sozialer Sicherheit antreten, sagte Gabriel. «Nur wenn CDU/CSU bereit sind, diese Herausforderungen anzugehen, macht mitregieren Sinn. Wenn nicht, muss man gehen.» Im Herbst, wahrscheinlich auf dem Parteitag im Dezember, will die Partei die sogenannte Revisionsklausel beraten.

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Klare Kante · Politikstube

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