Mai 29, 2019
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Russische Raketenabwehr: USA drohen Türkei mit Sanktionen

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„Die USA haben der Türkei ein Ultimatum gestellt: Sollte das Land das Raketenabwehrsystem S-400 von Russland kaufen, werden Sanktionen verhängt werden. Der Streit geht jedoch weit über jene Waffenproblematik hinaus. Vor allem die Unterschiede in Bezug auf Syrien und den Iran spielen eine große Rolle. (…) Die Türkei beabsichtigt, ihren Luftraum mit einem Raketenabwehrsystem aus Russland zu schützen. Die Beamten in Washington wollen jedoch, dass die Türkei, ein NATO Verbündeter der USA, stattdessen das von den USA hergestellte Patriot-System kauft. Laut dem US-Sender CNBC hat die Regierung nun ein Ultimatum gestellt: Die Türkei hat zwei Wochen Zeit, von dem Kauf der in Russland hergestellten Flugabwehrraketen zurückzutreten, andernfalls werden Sanktionen verhängt werden. Die USA drohte auch damit, die Türkei nicht mehr mit F-35-Stealth-Kampfflugzeugen zu beliefern.

Die US-Regierung übt bereits seit Monaten Druck auf die Türkei aus, und Präsident Donald Trump kritisierte mehrfach den Kauf des in Russland hergestellten Flugabwehrsystems S-400. US-Außenminister Mike Pompeo drohte sogar mit Sanktionen. Anfang dieser Woche sagte der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar jedoch, dass die Truppen bereits eine S-400-Ausbildung in Russland erhalten würden. Das Raketenabwehrsystem soll im Juni oder Juli ausgeliefert und noch vor Herbstbeginn installiert werden. (…)

Die Konfrontationshaltung der Trump-Administration hat einen wirtschaftlichen und einen militärischen Hintergrund. US-Beamte haben ihre türkischen Amtskollegen aufgefordert, vom Vertrag zurückzutreten, weil sie wollen, dass die Türkei das Patriot-Flugabwehr-Raketensystem kauft – möglicherweise zu einem reduzierten Preis. Darüber hinaus bestehen in den USA und in anderen NATO-Mitgliedstaaten ernsthafte Sicherheitsbedenken, da die russische Militärtechnologie nicht mit den Systemen der Allianz kompatibel ist. Des Weiteren wird befürchtet, dass die S-400-Radartechnologie Russland Zugang zu geheimen Informationen über den Tarnkappenjäger F-35 verschaffen könnte: Schließlich würde das türkische Militär die russische Flugabwehr mit US-Kampfflugzeugen kombinieren. Darüber hinaus bestehen Bedenken, dass die militärische Zusammenarbeit mit Russland die Entfremdung der Türkei von ihren NATO-Verbündeten noch weiter fördern könnte. Die Türkei hat sich zunehmend Nationen wie dem Iran, China und Russland zugewandt – und das nicht nur, um ihre militärischen Bedürfnisse zu befriedigen.“ (Bericht auf dw.com: „US threatens to impose sanctions on NATO ally Turkey“)

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Artikel · Außenpolitik · Mena Watch

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