Aug 19, 2018
228 Views
0 0

Österreichische EU-Ratspräsidentschaft: Sebastian Kurz wird von den Europäern skeptisch betrachtet

Written by

Big_677274cd44
© Shutterstock

Die beiden Gäste mussten aufgrund ihrer Funktionen kommen. Der bulgarische Ministerpräsident Bojko Borissow bekleidete in den vergangenen sechs Monaten den EU-Ratsvorsitz. Borissow übergab jetzt den Vorsitz an Kurz. Der zweite Gast war Donald Tusk, der als Präsident des Europäischen Rats bei der Feier erscheinen sollte. Tusk war zuvor Ministerpräsident in Polen, das zu den Visegrád-Staaten zählt, mit denen die österreichische Regierung eine besonders enge politische Beziehung sucht.

Kurz stellt Allianz mit USA in Frage

Kurz startete die Ratspräsidentschaft mit Zweifel über die Lage in den USA. In seiner Eröffnungsrede erklärte Kurz, dass er die USA als eine Herausforderung seiner Amtszeit betrachtet. Denn es gebe: „Eine unsicher gewordene Situation in den USA“.

Kurz geht damit weiterhin auf Distanz zu den traditionellen Verbündeten aus Nordamerika. Er kritisierte US-Präsident Donald Trump zuletzt, weil die USA Handelsrestriktionen gegen China aussprachen.

Trotz der Zweifel von Sebastian Kurz: Die USA stehen jedenfalls weiterhin für die Verteidigung der Grundrechte, wie sie in den Bill of Rights mit den 10 Amendments festgeschrieben wurden.

Ende der Kulturnation

Die österreichische EU-Ratspräsidentschaft wurde mit dem Auftritt einer markigen Gruppe Schuhplattler eröffnet. In den typischen Lederhosen. Mit prallen Schlägen auf Schenkel und Schuhe. Das Spektakel startete um 10 Uhr.

Als Ort der Veranstaltung wurde die Planai in der Steiermark gewählt. Der Berg von Schladming liegt in einer Region, die eher als rustikal gilt. Im Unterschied zum mondänen Kitzbühel mit der Streif, wo die österreichische High Society sich ansiedelte. Im rauhen Schladming fühlt der österreichische Kanzler Kurz, der in kleinbürgerlichen Verhältnissen im Arbeiterbezirk Meidling in Wien aufwuchs, sich wohler als im noblen Kitzbühel.

Es sollte ein Ort in den Bergen sein. Dabei wäre die österreichische Bundesregierung allerdings gut beraten gewesen, wenn die Entscheidung für Alpbach getroffen worden wäre. Alpbach in Tirol ist bekannt für das Europäische Forum, das schon traditionell jeden Sommer einlädt, um über die Zukunft Europas nachzudenken. Der Start der Ratspräsidentschaft in Alpbach wäre ein Zeichen gewesen, das mit geistreichen Gesprächen die Leitlinien für Europa bestimmt werden sollen. Im Unterschied zum Skispektakel, an das die Planai mit ihrer steilen Abfahrt erinnert.

Österreich wollte in den achtziger Jahren noch als Kulturnation sich definieren. Doch 1995 wurde für den ersten österreichischen EU-Kommissar, nach dem Beitritt zur Europäischen Union, das Ressort Landwirtschaft und Fischerei gewählt. Obwohl Österreich kein wichtiges Agrarland ist und Fischerei nur an der Donau stattfindet. Österreich besetzte zehn Jahre lang das Agrarressort der EU. Dies wurde in Wien als Erfolg gefeiert, da die Landwirtschaft, mit den hohen Subventionen, mit dem größten Budget aller Ressorts in der Europäischen Union ausgestattet war. Das Ressort Kultur wurde bisher von Österreich nicht angestrebt.

Als Kulturland hätte Österreich für den Auftakt der Ratspräsidentschaft besser Salzburg gewählt, mit Domplatz und Festspielhaus. Allerdings wurde Kurz 2010 nicht mit dem Edlen, Wahren und Schönen eines bürgerlichen Kulturbegriffs populär, sondern mit einem lasziven Auftritt vor dem Nachtclub Moulin Rouge in Wien. Jetzt versprach Kurz sich offenbar von den derben Schuhplattlern eine besondere Attraktivität. Das Ende für die Kulturnation Österreich dürfte gekommen sein.

Quelle: Huffpost

von Johannes Schütz

0
Article Tags:
· · · ·
Article Categories:
Klare Kante · The European · The European

Leave a Comment

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.