Jan 31, 2019
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Neue Partei polEXIT in Polen gegründet

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Drohungen gegen renitente osteuropäische Mitglieder durch die EU-Bürokraten haben bisher nicht das gewünschte Ergebnis gezeigt: Keines der Mitglieder der Visegrád-Gruppe (Polen, Ungarn, Tschechien, Slowakei) war bereit, im Streit um die Ansiedlung von Migranten nachzugeben. Auch die daraufhin gegen Polen und Ungarn angestrengten Vertragsverletzungsverfahren wegen angeblicher Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit haben bisher nicht das gewünschte Ergebnis erbracht.

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