Jan 1, 2019
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Ist Trump gut für Israel?

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„Was Israel von den Vereinigten Staaten am meisten braucht, ist genau das, was es bei seiner Geburt 1948 gebraucht hat: Ein Amerika, das sich der Verteidigung der liberalen Weltordnung gegen deren totalitäre Feinde verschrieben hat – im Gegensatz zu einem, dass Außenpolitik wie ein Geschäft betreibt, das den Bedürfnissen und Launen eines Präsidenten folgt.

Darauf ergibt sich alles andere. Es bedeutet, dass die Vereinigten Staaten kleinere Staaten – egal ob Israel 1973 oder Kuweit 1990 – nicht für die Interessen größerer Staaten verraten sollte. Es bedeutet, dass wir den Einmischungen ausländischer Aggressoren Widerstand leisten sollten, egal ob es sich um die Sowjets in Ägypten in der 1960er Jahren oder die Russen und Iraner in Syrien in diesem Jahrzehnt handelt. Es bedeutet, dass wir militantem religiösem Fundamentalismus entgegentreten sollten, egal ob es Wahhabiten in Riad, Khomeini-Anhänger in Teheran oder Muslimbrüder in Kairo und Ankara sind. Es bedeutet, dass wir für Menschenrechte, bürgerliche Freiheiten und demokratische Institutionen eintreten sollten – in dieser Reihenfolge.

Trump hat alles das auf den Kopf gestellt.

Er zeigt kein Interesse daran, Russland aus Syrien heraus zu drängen. Er hat keine kohärente Strategie artikuliert oder verfolgt, um den Iran aus Syrien heraus zu drängen. Er hat die Türkei praktisch dazu eingeladen, in Syrien zu intervenieren. Er hat nichts getan, um den Iran davon abzuhalten, die Hisbollah aufzurüsten. Er hat keinerlei Wertschätzung für die Kurden gezeigt. Seine alberne Antwort auf die Ermordung von Jamal Khashoggi durch Saudi-Arabien war, dass wir von den Saudis viel Geld bekommen. Er hat keinerlei Glaubwürdigkeit, um über Angelegenheiten wie Presse- oder Religionsfreiheit zu sprechen, weil er zu Hause gegen beide verstößt. Sein noch immer geheim gehaltener Plan für Israel und die Palästinenser dürfte das seltene Kunststück zusammenbringen, Israelis und Palästinenser in seiner Ablehnung zu vereinen.

Ist irgendetwas davon gut für Israel?

Wenn Sie denken, dass die ernsteste Bedrohung Israels von der dschihadistischen Hisbollah ausgeht, die von einem fundamentalistischen Iran und einem zynischen Russland unterstützt wird, lautete die Antwort nein.

Wenn Sie glauben, dass die wichtigste mittelfristige Bedrohung die fortdauernde Islamisierung der Türkei und Recep Tayyip Erdogan ist, der das Land Schritt für Schritt in eine technologisch versierte Version des Iran umwandelt, lautete die Antwort nein.

Wenn Sie denken, dass eine weitere Gefahr für Israel in der Unfähigkeit besteht, zumindest einen Vision für einen zukünftige palästinensischen Staat am Leben zu erhalten – einen, der sich durch gute Regierungsführung auszeichnet und Frieden mit seinen Nachbarn verfolgt, währende er Kleptokratie und Terrorismus bekämpft –, lautet die Antwort nein.

Und wenn Sie denken, dass eine langfristige Bedrohung Israels im Wiedererwachen eines Isolationismus in den Vereinigten Staaten sowie in der Rückkehr einer von jedem Staat für sich selbst betriebenen Geopolitik besteht, dann lautet die Antwort umso deutlicher nein.

Während der acht Jahre Obama-Präsidentschaft habe ich gedacht, dass die Politik der USA gegenüber Israel – die Einmischungen, die inkompetenten diplomatischen Initiativen, das moralische Herumlavieren, der Iran-Deal und das In-den-Rücken-Fallen bei den Vereinten Nationen –, nicht schlimmer werden könnte. Wie in vielen anderen Angelegenheiten auch schafft Donald Trump es, seinen Vorgänger auch in diesen Punkten gut aussehen zu lassen.“ (Bret Stephens: „Donald Trump Is Bad for Israel“)

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Artikel · Außenpolitik · Mena Watch

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