Jul 15, 2019
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Irak: Schiitische Milizen protestieren gegen Eingliederung in Armee

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Plakat in Bagdad: „PMU wird bleiben“ (Quelle: NAS News)

„Auf einen Erlass des irakischen Premierministers Adel Abdul Mahdi vom 1. Juli, wonach die Fraktionen der Volksmobilisierungseinheiten (PMU) in die staatlichen Sicherheitskräfte aufgenommen werden sollen, haben pro-iranische PMU-Fraktionen mit Wut reagiert. In Abdul Mahdis Dekret heißt es: ‚Alle Einheiten der Volksmobilmachung sollen als unteilbarer Teil der Streitkräfte agieren und denselben Vorschriften unterliegen.‘ Es wird jedoch nicht klar, ob sie vollständig in die irakische Armee integriert oder zu einer parallelen Streitmacht formiert werden sollen, die unter der Aufsicht des Ministerpräsidenten als Oberbefehlshaber der Streitkräfte stehen werden.

Während seiner wöchentlichen Pressekonferenz am darauffolgenden Tag erklärte Mahdi, es sei an der Zeit, die PMU zu regulieren. ‚Alle Mitarbeiter der Volksmobilmachungseinheiten werden gemäß den irakischen Militärvorschriften in die Polizei- und Armeestaffeln integriert werden,‘ sagte er und gab der PMU bis zum 31. Juli Zeit, dem Befehl aus dem Dekret Folge zu leisten oder ihre Waffen an die Regierung abzugeben, um sich in eine eine politische Partei oder zivile Organisation zu transformieren. (…)

Kurz nach Abdul Mahdis Dekret waren die Straßen von Bagdad voller Plakate, auf denen verkündet wurde, dass die PMU ‚bleiben wird‘. Eine PMU-Website veröffentlichte Berichte, die besagten, dass die Vereinigten Staaten und Saudi-Arabien Abdul Mahdi gezwungen hätten, das Dekret zu erlassen, um die Sicherheit des Irak zu gefährden. (…) Ayatollah Ali al-Sistani, dessen Fatwa der Bildung der PMU vorausgegangen war, hat versucht, den Ehrgeiz der Milizen einzudämmen und sie zu ermutigen, sich in das staatliche Militär zu integrieren, um die Bildung einer parallelen Streitmacht unter iranischem Einfluss zu verhindern. Tatsächlich hat der iranische Oberste Führer Ali Khamenei, irakische Politiker bei verschiedenen Gelegenheiten gebeten, die PMU nicht aufzulösen bzw. sie nicht in staatliche Sicherheitsinstitutionen zu integrieren.“ (Ali Mamouri: „Shiite militias react angrily to decree integrating them into Iraqi forces“)

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Artikel · Außenpolitik · Mena Watch

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