Okt 31, 2019
52 Views
0 0

Gottfried Curio: So soll eine linke Verbotskultur installiert werden!

Written by

Gottfried Curio: So soll eine linke Verbotskultur installiert werden!

Die Regierung hat einen 9-Punkte-Plan vorgelegt, mit welchem sie verstärkt gegen Rechtsextremismus vorgehen will. Auffällig ist, dass weder Linsextremismus noch Islamismus in diesem Maßnahmenpaket berücksichtigt werden – letzterer tritt um ein Vielfaches häufiger auf als Extremismus von Rechts. Hinter diesem Versäumnis darf Kalkül vermutet werden: Soll durch einseitige Fokussierung auf Rechtsextremismus vom Versagen der Politik abgelenkt werden, v.a. auch was die hohe Straffälligkeit von (oft muslimischen) Migranten anbelangt?
In Seehofers 9-Punkte-Plan wird bewusst auf schwammige Sprache gesetzt: So bleibt etwa der Begriff „Hass“ undefiniert und es fehlen eindeutige Kriterien für seine Bestimmung, genauso wie die Unterscheidung von rechts und rechtsextrem verwässert wird.

Continue reading Gottfried Curio: So soll eine linke Verbotskultur installiert werden! at Politikstube.

0
Article Tags:
Article Categories:
Klare Kante · Politikstube

Leave a Comment

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.