Dez 6, 2019
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Fundstück: Subventionen ahoi

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(Fundstück von Peter Grimm)

Was ist der Unterschied zwischen Handelsschiffen und Kreuzfahrtschiffen? Das ist eine leicht zu beantwortende Frage, wird jetzt jeder sagen. Die einen sind für den Transport von Waren und Gütern unerlässlich, die anderen schippern Urlauber durch die Gegend, was nur für Liebhaber dieser Freizeitgestaltung und denen, die damit ihren Lebensunterhalt verdienen, wichtig ist. Und was ist der steuerliche Unterschied? Diese Frage wollte die Linke im Bundestag beantwortet haben und bekam die überraschende Antwort, dass es für die Bundesregierung keinen Unterschied zwischen beiden Arten der Schiffs- und Meeresnutzung gibt, wenn es um Steuervergünstigungen geht. Jeder deutsche Steuerzahler darf offenbar nahezu unterschiedslos alle deutschen Schiffe auf den Weltmeeren subventionieren, teilt der Bundestag mit:

„Kreuzschifffahrt und Handelsschifffahrt sind nach Auffassung der Bundesregierung hinsichtlich der Subventionen und Steuervergünstigungen ähnlich zu bewerten. Das geht aus der Antwort der Regierung (19/15323) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/14810) hervor. Die Handelsschifffahrt befinde sich in einem schwierigen und, wie die Kreuzschifffahrt, sehr wettbewerbsintensiven Marktumfeld, schreibt die Regierung. Deshalb gelte es, die Wettbewerbssituation deutscher Reeder im internationalen Verkehr zu erhalten und zu verbessern. Insbesondere sollten deutsche Reeder im Verhältnis zu ausländischen Konkurrenten nicht benachteiligt werden.

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