Okt 31, 2018
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Fundstück: Die Null-Staaten-Lösung des Mahmud Abbas

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(Fundstück von Jesko Matthes)

Das Handelsblatt berichtet:

Die Palästinenserführung hat entschieden, angesichts des stockenden Friedensprozesses Israel die Anerkennung als Staat zu entziehen und jegliche Zusammenarbeit zu beenden. Dies betreffe die Sicherheit ebenso wie die Wirtschaft, entschied der PLO-Zentralrat am Montagabend in Ramallah. Diese Entscheidung gelte, bis Israel einen Staat Palästina anerkenne. Das PLO-Zentralkomitee muss allerdings noch über die Art der Umsetzung entscheiden.

Dies tut die "Palästinenserführung" zu einer Zeit, in der der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu angesichts des stockenden Friedensprozesses ganz andere Signale an Palästina sendet , ausgerechnet aus Oman:

Wir sind immer davon ausgegangen, dass die Lösung des Palästinenserproblems den Weg auch zu einem umfassenderen Frieden mit der arabischen Welt ebnen würde. Das ist sicherlich wahr, sollte dies möglich sein. Es könnte aber auch wahr sein, vielleicht umso mehr, dass eine Normalisierung der Beziehungen zur arabischen Welt auch den Weg zu einer Versöhnung und Friedensvereinbarung mit den Palästinensern ebnen könnte.

Die nun von Mahmud Abbas offensichtlich angestrebte "Null-Staaten-Lösung" zeigt, dass Netanjahu mit seiner Einschätzung, die Normalisierung führe eventuell nicht über eine friedensunfähige, längst demokratisch delegitimierte "Palästinenserführung", wahrscheinlich richtig liegt.

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