Mai 26, 2019
136 Views
0 0

EVP bleibt stärkste Fraktion

Written by

Christ- und Sozialdemokraten werden nach erheblichen Verlusten erstmals nicht mehr in der Lage sein, gemeinsam eine Mehrheit im Europaparlament zu stellen. Liberale, grüne und rechte Parteien gewannen deutlich hinzu, wie aus der ersten Parlamentsprognose zur Europawahl hervorgeht.

EVP bleibt vorn

Unter den 751 Abgeordneten des künftigen Europaparlaments wird die christdemokratische Europäische Volkspartei nach dieser Prognose auf 173 Sitze kommen, 43 weniger als bisher. Die Sozialdemokraten kämen demnach auf 147 Mandate (minus 38).

Die Liberalen liegen bei 102 Mandaten, wenn die Mandate für die Partei des französischen Präsidenten Emmanuel Macron mitgezählt werden (plus 33). Dahinter kommen die Grünen mit 71 Sitzen (plus 19). Die Linke verliert fünf Sitze und kommt auf 42.

Die bisher drei rechtspopulistischen und nationalistischen Fraktionen kommen zusammen auf 171 Sitze, 16 mehr als bisher. Es wird allerdings erwartet, dass Fraktionen sich neu sortieren und womöglich noch weitere Parteien für eine Allianz hinzugewinnen.

Zwei Drittel für die EU

EU-freundliche Parteien werden aller Voraussicht nach auch im neuen Parlament rund zwei Drittel der Abgeordneten stellen. Ob sie breite Bündnisse schaffen, beeinflusst auch die Besetzung von Spitzenposten. Auf das Amt des EU-Kommissionspräsidenten hofft Manfred Weber (CSU), dessen EVP stärkste Partei bleiben wird. Sein niederländischer Konkurrent, der Sozialdemokrat Timmermans, dürfte keine Chance mehr haben.

Mit besonderer Spannung wird für den späten Abend das Ergebnis der rechtspopulistischen Lega in Italien erwartet. Der Lega wurden in Umfragen mehr als 30 Prozent Stimmanteil zugetraut, nach nur 6,2 bei der Europawahl 2014. Auch die neue Brexit-Partei in Großbritannien konnte hoffen, stärkste Partei zu werden.

ÖVP gewinnt in Österreich

Die ersten Prognosen kamen vor allem aus einigen kleineren Ländern. In Österreich legte die konservative ÖVP von Kanzler Sebastian Kurz deutlich zu, offensichtlich eine Folge des Videoskandals um den früheren Koalitionspartner FPÖ. Nach gemeinsamen Berechnungen mehrerer Meinungsforschungsinstitute kommt die ÖVP auf 34,5 Prozent, das sind 7,5 Prozentpunkte mehr als bei der EU-Wahl 2014. Die FPÖ kommt trotz des Skandals auf 17,5 Prozent, ein Minus von 2,2 Prozentpunkten im Vergleich zu 2014.

Die sozialdemokratische SPÖ erreicht 23,5 Prozent, ein leichtes Minus von 0,5 Prozentpunkten im Vergleich zur letzten EU-Wahl. Die österreichischen Grünen kommen mit 13,5 Prozent nahe an ihr historisch bestes Ergebnis von 2014 heran, als 14,5 Prozent erhielten. Die liberalen Neos liegen erneut bei 8 Prozent.

Unterschiedliche Ergebnisse

In Griechenland liegt die konservative Nea Dimokratia deutlich vor der regierenden Syriza. In den Niederlanden – das bestätigten Trends, die das Europaparlament am Sonntagabend veröffentlichte – lagen dagegen die Sozialdemokraten um den Europa-Spitzenkandidaten Frans Timmermans völlig unerwartet vorn und kamen auf 18,1 Prozent. Die rechts-liberale Regierungspartei VVD von Ministerpräsident Mark Rutte lag bei 15 Prozent, die christlich-demokratische Partei CDA bei 12,3 und die neue Rechtspartei FvD bei 11,0 Prozent.

In Irland stachen die guten Ergebnisse der Regierungspartei Fine Gael mit 29 Prozent und der Grünen mit 15 Prozent heraus. Auf Zypern lieferten sich die konservative zyprische Demokratische Gesamtbewegung DYSI und die linke Partei AKEL laut einer Prognose des Staatsrundfunks ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit jeweils 29 Prozent.

In Spanien liegen nach ersten Meldungen dagegen die regierenden Sozialisten PSOE deutlich mit 30 Prozent vor der konservativen PP (19,5 Prozent). Auch in Schweden konnten sich die Sozialdemokraten als stärkste Kraft behaupten. Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten erzielten aber deutliche Zugewinne und wurden laut dem TV-Sender SVT nur knapp hinter den Moderaten drittstärkste Kraft.

In Ungarn zeichnet sich ein klarer Sieg der regierenden Fidesz-Partei von Ministerpräsident Viktor Orban ab – das staatliche Fernsehen zitierte ein Prognose, die der Fidesz 56 Prozent der Stimmen vorhersagte. In Polen landete die regierende PiS nach einer Umfrage vor der liberalkonservativen Bürgerplattform.

In vielen der 28 EU-Staaten zeichnete sich eine zum Teil deutlich höhere Wahlbeteiligung ab als vor fünf Jahren. Sie legt nach ersten Prognosen bei 51 Prozent. Insgesamt waren mehr als 400 Millionen Wahlberechtigte in 28 Ländern dazu aufgerufen, die 751 Abgeordneten im EU-Parlament zu wählen.

(dpa)

Der Beitrag EVP bleibt stärkste Fraktion erschien zuerst auf Bayernkurier.

0
Article Categories:
Außenpolitik · Bayernkurier

Leave a Comment

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.