Jan 9, 2019
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EU will iranischen Geheimdienst auf Terrorliste setzen

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„Die EU erlässt weitere Sanktionen gegen den Iran. Das teilte der dänische Außenminister Anders Samuelsen mit. Der Grund hierfür seien angeblich geplante Terroranschläge auf Exil-Iraner in Frankreich und Dänemark. Die beiden Länder hatten der Regierung in Teheran vorgeworfen, Oppositionsaktivisten auf europäischem Boden töten zu lassen. Die Strafmaßnahmen richten sich gegen zwei Personen und eine Organisation, die hinter den Plänen stecken sollen. Einen iranischen Geheimdienst will die EU auf ihre Terrorliste setzen.

Im Juli waren in Belgien zwei Verdächtige wegen eines angeblich geplanten Terroranschlags auf eine Versammlung von 25.000 Exil-Iranern in Frankreich festgenommen worden. Ende September wurde nach Angaben des dänischen Inlandsgeheimdiensts PET außerdem ein Anschlag auf eine Gruppe in Dänemark lebender Iraner vereitelt, die sich für die Unabhängigkeit der iranischen Region rund um die Stadt Ahwas engagierten. In beiden Fällen machten europäische Ermittler einen iranischen Geheimdienst verantwortlich. Teheran dementierte dies. (…) Die Beziehungen zwischen der EU und dem Iran sind fragil, besonders seit dem Austritt der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran. 2015 hatten die UN-Vetomächte, Deutschland und der Iran eine kontrollierte Reduzierung der iranischen Uranbestände und im Gegenzug eine Lockerung westlicher Sanktionen vereinbart. Die USA hatten sich im vergangenen Jahr allerdings aus dem Abkommen zurückgezogen. Die EU versucht hingegen, das Abkommen zu retten.“ (Bericht auf Zeit Online: „EU setzt iranischen Geheimdienst auf Terrorliste“)

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Artikel · Außenpolitik · Mena Watch

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