Jul 17, 2019
149 Views
0 0

„Ein toller Erfolg für Deutschland“

Written by

CSU-Chef Markus Söder hat Ursula von der Leyens Wahl zur neuen EU-Kommissionspräsidentin als Erfolg für ganz Deutschland bezeichnet. „Gratulation an Ursula von der Leyen. Sie hat es auf den letzten Metern selbst herausgerissen mit einer sehr überzeugenden europäischen Rede“, sagte der bayerische Ministerpräsident. Die Wahl sei sehr gut für Europa, „es ist ein toller Erfolg für Deutschland, was aber bleibt: es ist total blamabel für die deutsche SPD“.

Erfolg mit Beigeschmack

Trotz des Erfolges bleibe aber ein gewisser Beigeschmack, da die Mehrheit der deutschen Abgeordneten im Europaparlament gegen die deutsche Kandidatin gestimmt habe. „Wir müssen aus dem deutschen Denken heraus, aus diesen deutschen Baukästen heraus; wenn jemand von uns kandidiert, und zwar auch wirklich jemand, der Erfahrung hat, der die EU mitführen kann, dann sollte man sich auch hinter die eigenen Leute stellen. So haben andere es herausgerissen», sagte Söder.

Ich fand es eine christlich-soziale Rede mit Bewahrung der Schöpfung, sozialem Zusammenhalt, aber auch einer klaren Position zur Migration.

Markus Söder

Insbesondere die SPD kritisierte Söder erneut scharf für ihren Umgang mit von der Leyen auch schon vor der Wahl. Das Verhalten sei „peinlich, peinlich, peinlich“. „Das hat die Regierungsfähigkeit der SPD nicht erhöht.“

Knappe Mehrheit für von der Leyen

Der CDU-Politikerin von der Leyen traut Söder nach eigenen Worten zu, Europa in schwierigen Zeiten gestalten und bewegen zu können. Dies habe sie in ihrer Rede schon angedeutet: „Ich fand es eine christlich-soziale Rede mit Bewahrung der Schöpfung, sozialem Zusammenhalt, aber auch einer klaren Position zur Migration.“

In der Demokratie ist die Mehrheit die Mehrheit.

Ursula von der Leyen

Von der Leyen hatte bei der Abstimmung 383 Stimmen und damit nur äußerst knapp die nötige absolute Mehrheit der 747 Europaabgeordneten erhalten. Sie kann nun am 1. November die Nachfolge des Luxemburgers Jean-Claude Juncker antreten. Für Söder ist das Ergebnis nicht entscheidend: „Ob man ein Finale 1:0 gewinnt oder 3:0, gewonnen ist gewonnen.“

Lob von der Bundeskanzlerin

Von der Leyen bedankte sich in einer ersten Reaktion für das Vertrauen. „Ich fühle mich so geehrt“, sagte sie und bot dem Parlament eine enge Zusammenarbeit an. Zudem betonte sie angesichts des knappen Wahlergebnisses: „In der Demokratie ist die Mehrheit die Mehrheit.“ Es sei gelungen, eine pro-europäische Mehrheit zu formieren. Vor zwei Wochen, direkt nach ihrer Nominierung durch die Staats- und Regierungschefs, hätte sie vermutlich noch keine Mehrheit gehabt.

Gerade ich sage heute, wir müssen uns auf einander verlassen können, nur so kann Europa gelingen.

Manfred Weber

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) würdigte von der Leyen als „überzeugte und überzeugende Europäerin“. „Sie wird nun mit großem Elan die Herausforderungen angehen, vor denen wir als Europäische Union stehen“, sagte Merkel. „Auch wenn ich heute eine langjährige Ministerin verliere, gewinne ich eine neue Partnerin in Brüssel.“

Webers Appell an das EU-Parlament

Vor der Abstimmung in Straßburg hatte EVP-Fraktionschef Manfred Weber an die anderen Fraktionen des Europaparlaments appelliert, für Ursula von der Leyen zu stimmen. Seine Fraktion habe die Wahl des italienischen Sozialdemokraten David-Maria Sassoli zum Parlamentspräsidenten unterstützt. Nun erwarte er, dass andere auch von der Leyen unterstützen, sagte Weber. „Gerade ich sage heute, wir müssen uns auf einander verlassen können, nur so kann Europa gelingen.“

(dpa/BK)

Der Beitrag „Ein toller Erfolg für Deutschland“ erschien zuerst auf Bayernkurier.

0
Article Categories:
Außenpolitik · Bayernkurier

Leave a Comment

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.