Mai 13, 2019
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Ein Einblick in Trumps Friedensplan?

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„Beamte des Außenministeriums haben in ihrer Online-Kommunikation angeblich ein nicht unterzeichnetes Dokument herumgereicht, das laut Gerüchten einen Einblick in den geheimen Friedensplan ‚Deal of the Century’ bietet, der bald von US-Präsident Donald Trump und seiner Regierung veröffentlicht wird. Es ist unmöglich zu wissen, ob die Details echt oder eine Fälschung sind, berichtete Yisrael Hayom Anfang dieser Woche. Das Abkommen soll von Israel, der Hamas und der Palästinensischen Autonomiebehörde unterzeichnet werden und beinhaltet die Schaffung eines Staates mit dem Namen ‚Neu-Palästina‘. Dieser Staat würde den Gazastreifen und das Westjordanland umfassen (aber nicht die israelischen Siedlungen), und er wird seine Hauptstadt mit Israel teilen. Die arabischen Einwohner Jerusalems werden Bürger von Neu-Palästina sein. (…) Die heiligen Stätten behalten ihren jetzigen Stauts, und es wird keinem Araber oder Juden gestattet sein, Häuser in Nachbarschaften der jeweils anderen Gemeinde zu kaufen.

Ägypten soll, laut dem angeblich veröffentlichten Plan, Land an Neu-Palästina verpachten, auf dem es einen Flughafen und ein Industriegebiet eröffnen wird. Zwischen Gaza und dem Westjordanland würde eine Straße gebaut werden und es wäre möglich, entsalztes Wasser über eine unterirdische Leitung zwischen den beiden Orten zu befördern. Die USA, die EU und die Golfstaaten würden den Deal in den ersten fünf Jahren angeblich mit 30 Milliarden US-Dollar finanzieren. Israel trägt die Kosten für die Evakuierung von Siedlungen. Diese Unterstützung soll eine tragfähige Wirtschaft für die Palästinenser aufbauen, wobei die Kosten so auf die Länder aufgeteilt werden, dass 70% von den Golfstaaten, 20% von den USA und 10% von der EU bezahlt werden. Das neue Palästina wird keine Streitkräfte haben, und Israel wird es im Austausch gegen Bezahlung gegen Angriffe verteidigen.

Die Hamas, wird laut diesem Dokument, ein Jahr nach Abschluss der Vereinbarung eine freie Wahl abhalten und gemäß dieser Wahlen wird die Regierung von Neu-Palästina gestellt. Gefangene werden innerhalb von drei Jahren freigelassen und in fünf Jahren nach Vertragsabschluss werden in Gaza ein Seehafen und ein Flughafen gebaut. Neupalästina würde, wenn die freigegebenen Dokumente korrekt sind, zwei Grenzübergänge nach Jordanien erhalten. Der Rest des Territoriums entlang Jordaniens wird unter israelischer Kontrolle bleiben. Sollte Israel sich weigern, dieses Abkommen zu unterzeichnen, werden die USA jegliche finanzielle Unterstützung des jüdischen Staates einstellen. Sollten sich die Palästinenser weigern, das Abkommen zu unterzeichnen, werden die USA jegliche Unterstützung des palästinensischen Volkes einstellen und sicherstellen, dass kein anderes Land der Welt ihnen Gelder anbietet.“ (Bericht der Jerusalem Post: „Allegedly leaked Trump peace deal cites ‚New Palestine,‘ united Jerusalem“)

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Artikel · Außenpolitik · Mena Watch

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