Mai 29, 2019
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Die liberale Opposition bläst bei den polnischen Doppelwahlen 2019 zum Sturm auf die PiS-Festung

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Wie die meisten anderen Mitgliedsnationen der EU haben die Polen am Sonntag ihre Abgeordneten zum EU-Parlament gewählt. Mehr noch als andernorts besaß diese Wahl hier den Charakter einer Vorwahl, denn im Oktober steht auch die Wahl zum Sejm, dem polnischen Parlament, an. Folgt man die oppositionelle „Bürgerplattform“ (Platforma Obywatelska – PO), so geht es bei der in diesem doppelten Urnengang um die Ablösung der seit Ende 2015 regierenden Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (Prawo i Sprawiedliwość – PiS) von der Macht nicht um einen bloßen Mehrheitswechsel, sondern um nichts weniger als die „Wiederherstellung der Demokratie und des Rechtsstaats“. Es sei dahingestellt, dass die Durchführung der besagten Wahlen ohne jene Voraussetzungen wohl kaum erfolgen würde; vielmehr geht es um die – präsumtive – Endphase des „polnisch-polnischen Krieges“, jenes seit 2005 zwischen den anfänglich gegen die Postkommunisten verbündeten konservativen Parteien PiS und PO tobenden politischen Kulturkampfs um ein eher „liberales“ bzw. „soziales“ Polen sowie um den Platz des Landes in der EU.

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