Dez 25, 2018
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Die Israel-Obsession der Vereinten Nationen ist kontraproduktiv

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„Als ich vor zwei Jahren zum ersten Mal zu den Vereinten Nationen kam, war ich von diesem monatlichen Treffen ein wenig befremdet. Überraschen war nicht der Umstand, dass die UNO den israelisch-palästinensischen Konflikt erörterte, schließlich handelt es sich um eine Frage des internationalen Friedens und der Sicherheit. Sehr wohl auffallend waren aber die Häufigkeit und die Einseitigkeit der Diskussion.

Mitglieder des Sicherheitsrates haben mich das schon oft sagen hören: Der Nahe Osten hat eine Vielzahl an Problemen, und trotzdem verwenden wir unverhältnismäßig viel Zeit für nur einen von ihnen. Die UNO hat sich als hoffnungslos voreingenommen erwiesen, wie wir erst vor zwei Wochen erneut erlebt haben, als die Generalversammlung die terroristischen Aktivitäten der Hamas gegen Israel nicht verurteilte.

In den vergangenen zwei Jahren habe ich versucht, diesem monatlichen Treffen mehr Bedeutung zu verschaffen, indem ich meine Zeit dafür verwendete, über andere dringende Probleme im Nahen Osten zu sprechen. Ich habe über illegale Waffentransfers im Iran und die destabilisierende Unterstützung des Terrorismus in der gesamten Region gesprochen. Ich habe über die Barbarei des Assad-Regimes in Syrien gesprochen. Ich habe über den illegalen und teuflischen Einsatz von menschlichen Schutzschildern durch die Hamas gesprochen. Ich habe über die Hisbollah gesprochen, die die Sicherheit des libanesischen Volkes gefährdet und die israelische Souveränität verletzt – wie im vergangenen Monat noch deutlicher geworden ist. Ich habe über den Irak und den Jemen gesprochen, über Flüchtlinge und humanitäre Krisen.

Ich habe das aus zwei Gründen getan. Ich habe es getan, um zu zeigen, dass die meisten Probleme der Region absolut nichts mit dem israelisch-palästinensischen Konflikt zu tun haben. Und ich habe es getan, um die UNO zu ermutigen, sich von ihrer Obsession mit Israel zu entfernen. Diese Obsession der UNO war nicht nur unproduktiv, sondern in Wahrheit schlimmer als das: Die Obsession der Vereinten Nationen in dieser Frage war kontraproduktiv. Sie hat den Palästinensern die laut hörbare und falsche Nachricht vermittelt, dass sie ihre Ziele verwirklichen könnten, indem sie sich auf die Vereinten Nationen verlassen, anstatt durch direkte Verhandlungen [mit Israel]. Und es hat den Israelis die deutliche und zutreffende Botschaft übermittelt, dass sie der UNO niemals vertrauen können. Die voreingenommene Besessenheit ist nicht der Weg zum Frieden. Sie ist der Weg zu  fortdauerndem Stillstand. “ (Die amerikanische UN-Botschafterin Nikki Haley am 18. Dezember 2018: „Remarks at a UN Security Council Briefing on the Middle East“)

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Artikel · Außenpolitik · Mena Watch

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