Jun 25, 2019
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Der Iran scheint sich der europäischen Unterstützung sehr sicher zu sein

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Während täglich die Spannung im Persischen Golf steigt, spielt der Iran seine Macht asymmetrisch aus, eine Kunst, die das Regime über Jahrzehnte erlernt hat. Das bekommen die Europäer jetzt zu spüren. Sie sind das eigentliche Ziel der jüngsten Eskalation im Streit um das Atomabkommen. Wegen der ungeklärten Angriffe auf Tankschiffe in der Straße von Hormus war Teheran in der vergangenen Woche unter Druck geraten. Da kündigte ein Sprecher der iranischen Atombehörde am Montag an, Teheran werde die Produktion angereicherten Urans beschleunigen. Und zwar so weit, dass die vertraglich vereinbarte Grenze von 300 Kilogramm binnen zehn Tagen überschritten werde. Auch wolle man das Uran stark anreichern und sich nicht an die Deckelung halten, die im Atomabkommen der Weltmächte mit dem Iran (JCPOA) vereinbart wurde.

Aus diesem Abkommen haben sich die USA vergangenes Jahr schon zurückgezogen. Die Europäer wollen es erhalten, weil sie darin einen friedlichen Weg sehen, den Iran am Bau einer Atombombe zu hindern, und um einen militärischen Schlag gegen die iranischen Atomanlagen abzuwenden. Sie argumentieren, der Iran verhalte sich vertragskonform, anders als die USA, die unter Präsident Trump 2018 einseitig Sanktionen gegen Teheran verhängten.

Würde der Iran seine Drohung bis zum kommenden Donnerstag wahrmachen, fiele die europäische Argumentation in sich zusammen, und das JCPOA wäre offiziell gescheitert. Teheran kalkuliert, die Europäer würden sich lieber gegen den US-Druck stellen, als das in Kauf zu nehmen. Eine gefährliche Wette, weil Europa kaum Möglichkeiten hat, dem Iran seinen Wunsch zu erfüllen: an den US-Sanktionen vorbei Handel zu ermöglichen. Die USA bedrohen Staaten und Unternehmen, die mit dem Iran handeln, mit dem Ausschluss vom US-Markt. Eine iranische Vertragsverletzung, unabhängig festgestellt, müsste die Europäer eigentlich an die Seite der USA zwingen. Doch Teheran ist sich europäischer Unterstützung offenbar sehr sicher.“ (Jörg Lau: „Geschickte Schattenkrieger“)

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Artikel · Außenpolitik · Mena Watch

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