Okt 17, 2018
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Australien überlegt, Jerusalem als Israels Hauptstadt anzuerkennen

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„Australische Medien berichteten am Montag, der australische Ministerpräsident Scott Morrison stehe der Möglichkeit der Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt und eines Umzugs der australischen Botschaft in die Stadt aufgeschlossen gegenüber. Es wird erwartet, dass Morrison sich am Dienstag in der Frage äußert, wenn er in einer außenpolitischen Erklärung erläutert, warum Australien gegen die Übernahme des G77-Vorsitzes – eines wichtigen Länderblocks in der UNO – durch die Palästinensische Autonomiebehörde stimmen wird, so der Australian. Morrison dürfte auch eine wesentlich härtere Position dem Iran gegenüber einnehmen und bekanntgeben, dass darüber beraten werden solle, ob Australien den USA folgen und sich aus dem Atomabkommen mit dem Iran zurückziehen sollte. (…)

Als er am Montag auf einer Wahlkampfveranstaltung zur Verlegung der Botschaft nach Jerusalem befragt wurde, erklärte [der ehemalige australische Botschafter in Israel Dave] Sharma: ‚Ich finde, wir sollten sie in Betracht ziehen. Die USA haben es auch getan.‘ Allerdings müsse der Schritt im Rahmen einer Zeitstaatenlösung erfolgen. Bei der Abstimmung im Dezember in der UNO-Generalversammlung über eine Resolution, die die USA wegen der Verlegung ihrer Botschaft scharf kritisierte, enthielt Australien sich. Allerdings hat der ehemalige liberale Ministerpräsident Tony Abbott sich nachdrücklich für die Verlegung der Botschaft ausgesprochen. Im Dezember hatte Sharma getwittert, dass ‚Trumps Erklärung zu Jerusalem, obwohl riskant, eine Gelegenheit zur Förderung des Friedens darstellt. Wird er sie ergreifen?‘ Als Abbott nach der Verlegung der US-Botschaft im Mai twitterte, dass Australien erwägen solle, den USA zu folgen, erwiderte Sharma auf Twitter: ‚Selbst wenn wir die Botschaft nicht verlegen, sollten wir zumindest die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels in Betracht ziehen (ohne dessen endgültige Grenzen und möglichen Status als künftige Hauptstadt eines palästinensischen Staats zu präjudizieren).‘“ (Herb Keinon: „Australian PM to announce he is ‚open‘ to moving embassy to Jerusalem“)

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Artikel · Außenpolitik · Mena Watch

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