Nov 13, 2019
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Abgewählt – Was nun? Das Thüringer Wahlergebnis durch die Brille der Praxis betrachtet

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(www.conservo.wordpress.com)

Von Nicolaus von der Wartburg

Drei Parteien – AfD, CDU, FDP – sind in Thüringen angetreten, das regierende Linksbündnis – Linke, Grüne, SPD – zu beenden. Nach der Wahl sind sie rechnerisch hierzu ohne weiteres in der Lage. Hindern tut sie, dass die AfD die stärkste der drei Parteien wurde, und keiner von den beiden anderen, CDU und FDP, mit der AfD koalieren will.

Vor der Wahl wurde vorgeschlagen, der CDU-Vorsitzende solle sich, unabhängig von Wahlausgang, zur Wahl als Ministerpräsident stellen. Diese Möglichkeit scheidet inzwischen aus, da der CDU-Vorsitzende Mohring nicht mal die Stimmen der eigenen Partei auf sich vereinen kann.

Bleiben zwei realistische Möglichkeiten, zum Wahlziel zu gelangen:

(1) Die CDU findet blitzschnell einen präsentablen Kandidaten und einigt sich auf ihn. Das könnte der ehemalige Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen sein. Seine Auftritte in Thüringen liefen auf den Vorschlag hinaus, die CDU solle es einfach probieren. Warum also nicht mit ihm?

(2) Der Vorsitzende der FDP Kemmerich stellt sich zur Wahl. Er wird, wenn er das tut, aller Wahrscheinlichkeit nach in geheimer Wahl (von FDP, CDU und AfD) gewählt werden. Das einzige, was ihn hindern könnte, sind anschließend zu erwartende Vorwürfe, dass ihn „die Falschen“ gewählt haben. Eine solche Vorwurfswelle ist nach ein zwei Wochen im medialen Rauschen erledigt.

Zu widersprechen ist allen Überlegungen, die Bürgerlichen müssten erst einmal abwarten. Stellt sich nämlich keiner nach den soeben erörterten beiden Möglichkeiten zur Wahl, passiert folgendes: Ministerpräsident Ramelow stellt sich zur Wahl und erhält weder im ersten noch im zweiten Wahlgang die nötige absolute Mehrheit. Dann stellt er sich im dritten Wahlgang erneut und ohne Gegenkandidaten zur Wahl.

Hier wird er – mit wie vielen Stimmen auch immer – gewählt. Die Thüringer Verfassung sieht das so vor.

Abwarten ist Blödsinn

Passiert dies so, kann ihn von diesem Posten niemand mehr entfernen – es sei denn, der Landtag wählt mit der absoluten Mehrheit einen neuen Ministerpräsidenten. Das ist bei Lage der Dinge äußerst unwahrscheinlich. Deswegen gilt: Abwarten ist Blödsinn. Der jetzige sofortige Handstreich führt hingegen mit hoher Wahrscheinlichkeit zum Erfolg – Thüringen wäre das Linksbündnis entsprechend den Wahlversprechungen und dem Wahlergebnis quitt.

www.conservo.wordpress.com     13.11.2019

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Allgemein · Conservo · Innenpolitik · Klare Kante

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