Mrz 18, 2019
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2000 Demonstranten für freies Internet in Nürnberg – CDU schlingert

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Man kann es ruhig das große Durcheinander nennen: Aus der Jugendorgansiation der CDU kommt aktuell der Vorstoß, den Einsatz der umstrittenen Uploadfilter durch die nationale Umsetzung der EU-Urheberrechtsreform zu verhindern. Das heißt: In Deutschland soll nicht gelten, was man in EU-Europa gerade zum „Gesetz” macht. So jedenfalls sieht es eine von Generalsekretär Paul Ziemiak initiierte Einigung der Rechts- und Digitalpolitiker der Partei vor, wie die Deutsche Presse-Agentur erfuhr. Auch Ziemiaks Nachfolger als JU-Vorsitzender plädiert dafür, in Deutschland eine Sonderregelung einzurichten. Offensichtlich hat die CDU den Druck unterschätzt, der insbesondere von jungen Leuten ausgeht, die die Freiheit des Internets durch das neue Urheberrecht der EU in Gefahr sehen und dagegen demonstrieren. Die SPD dagegen forderte ebenso wie die Grünen und die FDP eine EU-Lösung.

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Klare Kante · rolandtichy.de · Tichys Einblick

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